Inhalt

Hintergrund

Kuriositäten in der Schweizer Parteienlandschaft

Franziska Engelhardt
Freitag, 2. September 2011, 8:44 Uhr

Von Lokalmatadoren über Tierfreunde bis Piraten – neben den etablierten Parteien kandidieren auch Dutzende teils exotisch anmutende Gruppierungen bei den eidgenössischen Wahlen 2011. Sie haben etwas gemeinsam: sie fühlen sich im Parlament nicht vertreten und sie sind laut Politologe Claude Longchamp fast chancenlos. Wieso kandidieren sie trotzdem?

Bild

Stimmberechtigte in diversen Kantonen erwartet ein Wahlcouvert mit einer beachtlichen Listen-Auswahl. Bereits bei den vergangenen Parlamentswahlen kandidierten schweizweit 43 Parteien oder politische Gruppierungen. Dieses Jahr wird es ähnlich viele Anwärter auf einen Nationalratssitz geben. Einige von damals sind schon wieder verschwunden, neue sind dieses Jahr dazugekommen.

Darunter sind etwa die Tierpartei Schweiz und die Piratenpartei, welche national einen gewissen Bekanntheitsgrad erlangt haben und in mehreren Kantonen kandidieren. Auf lokaler Ebene kämpft der in der Stadt Bern bekannte Jimy Hofer mit der Liste, die seinen Namen trägt; Hanspeter Kindler steigt mit seiner Schweizerischen Narrenpartei im Kanton Zürich ins Rennen.

Der offizielle Hofnarr

Die Schweizerische Narrenpartei beschränkt ihre Aufmerksamkeit derzeit auf ihre Facebook-Seite, welche mit «11 likes» quittiert ist. Die Mitgliederzahl sei im zweistelligen Bereich, sagt Hanspeter Kindler und fügt an, dass er sich noch sehr wenig um mehr bemüht habe.

«Mit meiner Narrenfreiheit würde ich das Politspiel entlarven.»
Hanspeter Kindler, Schweizerische Narrenpartei

Kindler will für den Kanton Zürich ins Parlament. «Ich störe mich schon seit Jahren daran, wie es in der Schweizer Politik läuft. Einer bestehenden Partei beizutreten, war keine Möglichkeit. Es geht mir nicht um eine Ego-Show, ich sehe Missstände.»

Seine «Ein-Mann»-Partei trägt den Zusatznamen «Die wenigstens Ehrlichen». Im Parlament würde er gerne die Rolle des offiziellen Hofnarrs übernehmen. «Mit meiner Narrenfreiheit würde ich das Politspiel entlarven und etwas Humor in die verbissene Ernsthaftigkeit der Parlamentarier bringen.»

Neue Anwärter 2011

Parteifreie.ch, Piratenpartei, Junge Grüne und Alte Füchse, Jimy Hofer plus, Tierpartei Schweiz, Schweizerische Narrenpartei, Anti PowerPoint Partei, Subitas oder United Nations of Switzerland. (Die Liste ist nicht vollständig)

Das Berner Stadtoriginal

«Ich bin Stellvertreter für jene, die selber nicht ins Parlament wollen», erklärt Jimy Hofer. Sein Motto: Wählt keine Politiker. Als solcher fühle er sich auch nicht. «Der Sinn vom Parlament ist, sämtliche Schichten in der Bevölkerung abzudecken.» Für sie würde er «parteilos-bürgerlich» politisieren.

Der Berner Stadtrat hat bereits eine grosse Fangemeinde – ebenfalls auf seinem Facebook-Konto. Jeden Tag habe er 30 bis 70 Neu-Anmeldungen. «In kürzester Zeit wurden es weit über 3000», sagt er. Sein echter Wahlkampf beginne im September, dann erst schalte er seine Homepage auf.

Die Vertreter der Tiere

«Tiere haben bis jetzt keine Stimme im Parlament», beklagt sich Thomas Märki von der Tierpartei Schweiz (TPS). Es gehe der Partei aber nicht nur um die Tiere. «Es braucht mehr Leute, die sich aktiv für mehr Ethik und Nachhaltigkeit einsetzen. Wirtschaftsfragen – bzw. das Geld – darf in der Politik nicht mehr zuoberst stehen», erklärt er.

Der Idee haben sich bis jetzt 800 Mitglieder angeschlossen, über die Hälfte von ihnen wohnen in den Kantonen Bern und  Zürich.

Die Piraten des Datenschutzes

Auch die Piratenpartei hat sich in den Zentren formiert. Mittlerweile zähle sie 1450 Mitglieder, sagt der nationale Wahlkampfleiter der Piratenpartei Schweiz, Michael Gregr.

Ihr Kerngedanke: Der Umgang mit Information und der Schutz der Privatsphäre. «Wir gehen davon aus, dass die Information das wichtigste Gut des 21. Jahrhunderts ist. Das muss jetzt politisch gestaltet werden», fordert er.

«Die zahlreichen Kleinstparteien stiften mehr Verwirrung, als dass sie der Demokratie nützen.»
Claude Longchamp, Politologe

Die neuen Schöpfungen seien ein urbanes Phänomen: In grossen Wahlkreisen wie im Kanton Zürich und Bern scheine es Mode zu sein: «Jedem seine Liste», stellt Longchamp fest. «Die zahlreichen Kleinstparteien stiften mehr Verwirrung, als dass sie der Demokratie nützen», fügt er an.

Schwierig für «faule Cheibe»

Verwirrung bedeutet für Kindler von der Narrenpartei nichts Negatives. «Sie stellt Voraussetzung zum vorurteilslosen, ideologiefreien Denken und bietet Möglichkeit zur echten Neuorientierung», führt er aus.

Der Berner Jimy Hofer sieht eine gewisse Problematik in der Vielfalt «für jemanden, der politisch gesehen ein ‚fauler Cheib‘ ist». Aber das sei halt die Demokratie.

Keine abschreckenden Massnahmen

Für den Vertreter der Tierpartei, Thomas Märki, hat dieser demokratische Prozess dennoch seine Grenzen. «Einige Parteien sind blosse Selbstinszenierungen und tragen nichts mehr zur Demokratie bei, da wird es unübersichtlich. Einige dieser Parteien machen unser System lächerlich», sagt Märki. Die Hürde für die Teilnahme müsse überdenkt werden.

Wer kann kandidieren?

Wie funktionierte eine Parteigründung, wer darf bei den Eidgenössischen Wahlen kandidieren und wann läuft die Frist ab. Lesen Sie hier die Antworten zu den Fragen.

Eine Eingrenzung der Wahlzulassung würde Longchamp begrüssen. «In der Schweiz gibt es noch keine abschreckenden Massnahmen». Im Schweizer Politsystem habe es bereits relativ viele Parteien. Damit nicht mehr dazu kämen, bräuchte es eine Hürde. Laut Longchamp werden Massnahmen diskutiert.

«Ein Kriterium müsste etwa sein, dass eine Partei ein Promille an Wähleranteil erreichen müsste, das wäre eine lockere Hürde, aber es würde schon einige Anwärter aussieben», sagt der Politologe. Bereits Parteien unter einem Prozent seien fragwürdig; unter einem Promille brächten sie der Demokratie gar nichts.

Pirat Michael Gregr fände ein Eingreifen in die aktuelle Handhabung bedenklich: «Eine Hürde würde vom politischen System vorgegeben. Dieses will so nur die Konkurrenz ausschalten.»

Als echte Konkurrenz sieht Longchamp die Kleinstparteien indes nicht. Er beruft sich dabei auf Zahlen der letzten Parlamentswahlen.

Chancenlos 2007

Eine Auswertung der Nationalratswahlen 2007 zeigt eine deutliche Diskrepanz zwischen etablierten Parteien und neuen. Auf einer Rangliste der 43 kandidierenden Parteien sind die obersten Plätze mit den Bundesratsparteien besetzt.

Der Wähleranteil liegt dort um die 600‘000 Stimmen. Währenddessen sich die Stimmen in den untersten in einem höchstens dreistelligen Bereich bewegen. Auf dem letzten Platz landete «Die Ostschweizer Partei» mit 38 Stimmen.

«Was sie erreichen ist im Bereich des Absurden», ärgert sich Longchamp. Er prophezeit, dass es kaum Aussichten auf einen Sitz geben werde.

«Wir sind realistisch», sagt Thomas Märki von der Tierpartei und meint damit, dass er bei den Wahlen nicht wirklich mit einem Sitz rechnet. Die Partei gäbe es schliesslich erst seit einem Jahr.

Finanziell und personell unterlegen

Optimistischer ist die Piratenpartei. «Unser Name ist marketingtechnisch Gold wert. Hiessen wir anders, würden die Leute sich nicht an uns erinnern.» Aber auch dank einer guten Listenverbindung seien die Chancen intakt, das Rennen unter den Kleinen offen. «Gegenüber den Grossen sind wir rein finanziell und personell hoffnungslos unterlegen mit einem Wahlkampfbudget von 18'000 Franken», erläutert Michael Gregr.

Auch die Schweizerische Narrenpartei kämpft mit wenig Budget. Er habe schliesslich kein Geld, um grosse Plakataktionen oder Inserate zu starten. Die Chancen, dass Kindler sein gewünschtes Mandat als offiziellen Hofnarr erhält, stuft er als gering ein. «Aber anstatt den Ärger herunterzuschlucken, tue ich etwas», sagt er energisch.

«Nicht nur am Stammtisch sitzen und fluchen, das machte ich früher auch so, und das führt zu nichts.»
Jimy Hofer, Jimy Hofer plus

Einzelkämpfer Jimy Hofer hat seine Chancen hochgerechnet, mit seinem Erfolg bei den Wahlen in Bern verglichen. Er sieht sie durchaus intakt. Sein Bekanntheitsgrad spiele aber ein wesentlicher Faktor. «Man muss mich kennen, damit ich gewählt werde.» Denn ein strammes Parteiprogramm präsentiert er nicht.

Seine wichtigste Botschaft sei allerdings, dass Leute überhaupt wählen gingen. «Nicht nur am Stammtisch sitzen und fluchen, das machte ich früher auch so und das führt zu nichts.»

SRF Wahlbörse

Einschätzungen der Mitspieler auf der Wahlbörse zu den Nationalratswahlen mit dem Markt Kleinst- und Regionalparteien.

Kommentare aktiv...

G. bossert, Safenwil
(fama Frau)
Verfasst am: 3.9.2011 13:28

WAS PASSIERT DA ?

MACHT BEDüRFNISSE hocken da in Startlöchern und... mehr

Zustimmen — 5 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 16 Leser sind anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

B. Hermann, Bern
(Beppie Frau)
Verfasst am: 3.9.2011 7:39

''Die Bundesverfassung garantiert "

Ja, was die BV alles garantieren sollte!... [1]  mehr

Zustimmen — 11 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 8 Leser sind anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

C. Pache
(charly.pache )
Verfasst am: 2.9.2011 11:59

Charly Pache

Die Aussage von Claude Longchamp «Die... mehr

Zustimmen — 62 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 12 Leser sind anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel ist mehr als zwei Tage alt. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.